AGBs

§ 1 Geltungsbereich
  1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) finden Anwendung auf die zwischen Ihnen und Sport & Mode Weckenbrock, vertreten durch die Inhaberin Heike Weckenbrock, Südfeld 47, 33428 Marienfeld, Telefon +49524792590, E-Mail info@herzogs-moden.de(nachfolgend auch „Herzogs“) geschlossenen Verträge sowie die Nutzung unserer Website, einschließlich aller Inhalte, soweit nicht durch schriftliche Vereinbarungen zwischen Ihnen und Herzogs ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen werden von uns nicht anerkannt, sofern wir diesen nicht ausdrücklich zugestimmt haben. Die AGB gelten unabhängig davon, ob Sie Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann sind.
  2. Durch die Nutzung von www.herzogs-harsewinkel.de bzw. das Aufgeben einer Bestellung erklären Sie sich mit den hierein genannten AGB einverstanden. Bitte lesen Sie die AGB sorgfältig durch, bevor Sie eine Bestellung aufgeben.
  3. Sie müssen mindestens 18 Jahre alt sein, wenn Sie unser Angebot nutzen möchten.
  4. Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB.
  5. Wir haben das Recht, die vorliegenden AGB nach unserem alleinigen Ermessen zu ändern, anzupassen oder zu ergänzen. In solch einem Fall informieren wir Sie darüber entweder durch Veröffentlichung der geänderten AGB auf unserer Seite oder im Rahmen einer anderen Kommunikation. Es ist wichtig, dass Sie die AGB nach einer Änderung, Anpassung oder Ergänzung sorgfältig lesen. Soweit Sie unsere Dienste weiterhin nutzen und den neuen AGB insoweit auch nicht widersprochen haben, gelten die Änderungen, Anpassungen oder Ergänzungen der AGB als vereinbart. Falls Sie den neuen AGB widersprechen, dürfen Sie unsere Dienste nicht weiter nutzen. Wir sind im Falle Ihres Widerspruchs berechtigt, den Vertrag zu kündigen. Ein etwaiges anderes Kündigungsrecht bleibt hiervon unberührt.
§ 2 Eröffnung eines Kundenkontos
  1. Wir bieten Ihnen die Möglichkeit, ein Nutzerkonto mit Benutzernamen und Passwort bei uns anzulegen. Die Inanspruchnahme der unter www.herzogs-harsewinkel.de beworbenen und angebotenen Leistungen erfordert nicht notwendigerweise die Einrichtung eines Kundenkontos; unser Angebot ist also auch ohne das Anlegen eines Nutzerkontos möglich. Über ein Kundenkonto können Sie jedoch Ihre letzten Bestellungen einsehen, was Ihnen Folgebestellungen bei uns erleichtert. Zudem können Sie Wunschlisten erstellen. Für die Eröffnung eines Kundenkontos ist eine Registrierung des Kunden erforderlich. Natürliche Personen müssen das 18. Lebensjahr vollendet haben.
  2. Zur Eröffnung eines Kundenkontos muss elektronisch das auf unserer Website vorhandene Anmeldeformular ausgefüllt werden. Hierzu haben Sie insbesondere Ihren Namen, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse anzugeben. Die für die Anmeldung erforderlichen Daten sind von Ihnen vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Mit der Anmeldung wählen Sie einen persönlichen Nutzernamen und ein Passwort. Der Nutzername darf weder gegen Rechte Dritter noch gegen sonstige Namens- und Markenrechte oder die guten Sitten verstoßen. Sie sind verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und dieses Dritten keinesfalls mitzuteilen. Die Registrierung ist kostenlos.
  3. Bei Eröffnung des Kundenkontos müssen Sie sich mit der Geltung dieser AGB einverstanden erklären. Sie können Ihr Kundenkonto jederzeit unter „Mein Konto“ löschen. Allein mit der Eröffnung eines Kundenkontos besteht keinerlei Kaufverpflichtung hinsichtlich der von uns angebotenen Waren.
  4. Soweit sich Ihre persönlichen Angaben ändern, sind Sie selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Alle Änderungen können online nach der Anmeldung unter „Mein Konto“ vorgenommen werden.
$ 3 Vertragsschluss
  1. Die Darstellung der Waren in unserem Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot auf den Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderung zur Bestellung (invitatio ad offerendum).
  2. Durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ im letzten Schritt des Bestellprozesses geben Sie ein verbindliches Angebot (§ 145 BGB) zum Kauf der in der Bestellübersicht angezeigten Waren ab. Nach Absenden der Bestellung erhalten Sie eine Bestellbestätigung, die jedoch noch keine Annahme Ihres Vertragsangebotes darstellt. Ein Vertrag zwischen Ihnen und uns kommt erst zustande, sobald wir Ihre Bestellung durch eine gesonderte E-Mail ausdrücklich annehmen bzw. die Ware – ohne vorherige ausdrückliche Annahmeerklärung – an Sie versenden. Die AGB werden Ihnen nochmals im Rahmen der Bestellbestätigung auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail) übermittelt. Bitte prüfen Sie regelmäßig den SPAM-Ordner Ihres E-Mail-Postfaches.
  3. Der Abschluss des Vertrags erfolgt in deutscher Sprache.
  4. Sie können in unserem Onlineshop Waren zum Kauf zur Buchung auswählen, indem Sie diese durch einen Klick auf den entsprechenden Button in einen Warenkorb legen. Wenn Sie die Bestellung abschließen wollen, gehen Sie zum Warenkorb, wo Sie durch den weiteren Bestellprozess geleitet werden. Nach der Artikelauswahl im Warenkorb gehen Sie bitte auf „Weiter zur Kasse“. Hier werden Sie gefragt, ob Sie bereits ein Kundenkonto haben. Sie können sich dann über Ihr Kundenkonto einloggen und Ihre im Kundenkonto gespeicherten Bestell- und Adressdaten öffnen sich automatisch. Andernfalls werden Sie gebeten, alle erforderlichen Bestell- und Adressdaten anzugeben. In einem weiteren Schritt können Sie dann die Zahlungsart wählen. In einem letzten Schritt werden Ihnen nochmals alle wesentlichen Artikelangaben einschließlich anfallender Kosten zusammengefasst dargestellt. Bis zu diesem Zeitpunkt können Sie Ihre Eingaben korrigieren bzw. von der Vertragserklärung Abstand nehmen. Erst durch anschließendes Betätigen des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ wird ein verbindliches Angebot im Sinne des vorgenannten zweiten Absatzes abgegeben.
  5. Sollte die Lieferung der von Ihnen bestellten Ware nicht möglich sein, etwa weil die entsprechende Ware nicht auf Lager ist, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. In diesem Fall kommt kein Vertrag zustande. Wir werden Sie darüber unverzüglich informieren und bereits erhaltenen Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.
$ 4 Preise und Versandkosten
  1. Soweit keine anderweitige schriftliche Vereinbarung getroffen wurde, gelten unsere Preise einschließlich der gesetzlich geltenden Mehrwertsteuer und zuzüglich anfallender Versandkosten.
  2. Die anfallenden Versandkosten werden nicht in der Produktbeschreibung angezeigt, sondern erst nach Befüllen des Warenkorbs und wenn Sie sich im Warenkorb befinden. Die Versandkosten werden Ihnen sodann nochmals vor dem Betätigen des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ in der Bestellübersicht deutlich angezeigt.
  3. Wir liefern innerhalb Deutschland.
  4. Für die Lieferung berechnen wir EUR 4,90 (inkl. MwSt) pro Bestellung („Versandkostenpauschale“). Die Versandkostenpauschale ist für alle Bestellungen gleich, unabhängig von der Größe oder dem Gewicht des Paketes. Näheres entnehmen Sie bitte den Widerrufsfolgen gemäß § 11 Abs. 2 Abschnitt 2 unserer AGB.
  5. Für digitale Inhalte (E-Books etc.) fallen keine Versandkosten an.
  6. Wenn Sie Ihre Vertragserklärung wirksam gemäß § 11 widerrufen, können Sie unter den gesetzlichen Voraussetzungen die Erstattung bereits gezahlter Kosten für den Versand zu Ihnen (Hinsendekosten) verlangen (vgl. § 11 Widerrufsfolgen).
§ 5 Zahlungsbedingungen, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
  1. Sie können die Zahlung per Vorkasse, PayPal Plus, Kreditkarte oder SOFORT Überweisung vornehmen:

Vorkasse

Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in separater E-Mail und liefern die Ware nach Zahlungseingang.

PayPal Plus

Im Rahmen des Zahlungsdienstes PayPal Plus bieten wir Ihnen verschiedene Zahlungsmethoden als PayPal Services an. Sie werden auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Dort können Sie Ihre Zahlungsdaten angeben, die Verwendung Ihrer Daten durch PayPal und die Zahlungsanweisung an PayPal bestätigen.

Wenn Sie die Zahlungsart PayPal gewählt haben, müssen Sie, um den Rechnungsbetrag bezahlen zu können, dort registriert sein bzw. sich erst registrieren und mit Ihren Zugangsdaten legitimieren. Die Zahlungstransaktion wird von PayPal unmittelbar nach Bestätigung der Zahlungsanweisung automatisch durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.

Wenn Sie die Zahlungsart Kreditkarte gewählt haben, müssen Sie, um den Rechnungsbetrag bezahlen zu können, bei PayPal nicht registriert sein. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar nach Bestätigung der Zahlungsanweisung und nach Ihrer Legitimation als rechtmäßiger Karteninhaber von Ihrem Kreditkartenunternehmen auf Aufforderung von PayPal durchgeführt und Ihre Karte belastet. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.

Wenn Sie die Zahlungsart Lastschrift gewählt haben, müssen Sie, um den Rechnungsbetrag bezahlen zu können, bei PayPal nicht registriert sein. Mit Bestätigung der Zahlungsanweisung erteilen Sie PayPal ein Lastschriftmandat. Über das Datum der Kontobelastung werden Sie von PayPal informiert (sog. Prenotification). Unter Einreichung des Lastschriftmandats unmittelbar nach Bestätigung der Zahlungsanweisung fordert PayPal seine Bank zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird durchgeführt und Ihr Konto belastet. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.

Wenn Sie die Zahlungsart Rechnung gewählt haben, müssen Sie, um den Rechnungsbetrag bezahlen zu können, bei PayPal nicht registriert sein. Nach erfolgreicher Adress- und Bonitätsprüfung und Abgabe der Bestellung treten wir unsere Forderung an PayPal ab. Sie können in diesem Fall nur an PayPal mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Für die Zahlungsabwicklung über PayPal gelten – ergänzend zu unseren AGB – die AGB und die Datenschutzerklärung von PayPal. Weitere Informationen und die vollständigen AGB von PayPal zum Rechnungskauf finden Sie hier: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/pui-terms?locale.x=de_DE.

SOFORT Überweisung

Bei SOFORT Überweisung können Sie ganz bequem mit Ihren vertrauten Online-Banking-Daten bezahlen. Bitte halten Sie hierfür Onlinebanking-Daten bereit. Nach Eingabe Ihrer Onlinebanking-Daten inklusive PIN bestätigen Sie Ihre Überweisung per TAN. Die Transaktionsbestätigung erfolgt in Echtzeit.

Bitte beachten Sie, dass SOFORT Überweisungen nur in Euro ausgeführt werden können.

Weitere Informationen zur Sofortüberweisung finden Sie auf klarna.com oder wenden Sie sich bitte an den Kundenservice von Klarna. 

  1. Sie können die in seinem Nutzerkonto gespeicherte Zahlungsart jederzeit ändern.
  2. Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall haben Sie uns für das Jahr Verzugszinsen iHv 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.
  3. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.
  4. Sie sind nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen, es sei denn, Ihre Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten.
  5. Als Käufer dürfen Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch aus demselben Vertragsverhältnis herrührt.
§ 6 Lieferbedingungen und Vorbehalt der Vorkassezahlung
  1. Die Lieferfrist beträgt circa fünf (5) Werktage, soweit nichts anderes vereinbart wurde. Sie beginnt – vorbehaltlich des Abs. 2 – mit Vertragsschluss.
  2. Bei Bestellungen von Kunden mit Wohn- oder Geschäftssitz im Ausland oder bei begründeten Anhaltspunkten für ein Zahlungsausfallrisiko behalten wir uns vor, erst nach Erhalt des Kaufpreises nebst Versandkosten zu liefern (Vorkassevorbehalt). Falls wir von dem Vorkassevorbehalt Gebrauch machen, werden wir Sie unverzüglich unterrichten. In diesem Fall beginnt die Lieferfrist mit Bezahlung des Kaufpreises und der Versandkosten.
  3. Wir liefern innerhalb Deutschland.
  4. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist. Wenn wir Ihre Bestellung nicht vollständig liefern können und auf mehrere Pakete aufteilen müssen, fallen für die Folgelieferungen keine zusätzlichen Versandkosten an. Etwas anderes gilt aber, wenn Sie bewusst einzelne Artikel in den Rückstand bestellen und anschließend eine Vorablieferung der verfügbaren Artikel von uns fordern. Wir behalten uns dann vor, die Versandkosten durch diese durch Sie gewünschte Teillieferung in Rechnung zu stellen.
$ 7 Eigentumsvorbehalt

Die von uns gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises in unserem Eigentum. 

$ 8 Gewährleistung
  1. Wir haften für Sach- oder Rechtsmängel gelieferter Artikel nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre und beginnt mit der Ablieferung der Ware.
  2. Etwaige von uns gegebene Verkäufergarantien für bestimmte Artikel oder von den Herstellern bestimmter Artikel eingeräumte Herstellergarantien treten neben die Ansprüche wegen Sach- oder Rechtsmängeln im Sinne von Abs. 1. Einzelheiten des Umfangs solcher Garantien ergeben sich aus den Garantiebedingungen, die den Artikeln gegebenenfalls beiliegen.
$ 9 Haftung
  1. Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haften wir für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen. Im letztgenannten Fall haften wir jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Diese Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Herzogs.
  2. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
$ 10 Transportschäden

Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden ausgeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche und deren Durchsetzung keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. Der Transportversicherung geltend machen zu können.

$ 11 Widerrufsrecht
  1. Wenn Sie Verbraucher sind, haben Sie das Recht, diesen Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Sport & Mode Weckenbrock GmbH, vertreten durch Heike Weckenbrock, Südfeld 47, 33428 Marienfeld, Telefon: +49524792590, E-Mail: info@herzogs-moden.de) mittels eindeutiger Erklärung über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das nachfolgende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Muster-Widerrufsformular:

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

Sport & Mode Weckenbrock GmbH, vertreten durch Heike Weckenbrock, Südfeld 47, 33428 Marienfeld, Telefon: +49524792590, E-Mail: info@herzogs-moden.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden

Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Bestellnummer (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

  1. Widerrufsfolgen:

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.

Widerrufen Sie den Kaufvertrag mit uns nur teilweise, d.h. nur hinsichtlich eines Teils der von Ihnen bestellten Waren, so sind wir nicht verpflichtet, die pauschalen Versandkosten zu erstatten, da diese Kosten auch für die nicht vom Widerruf erfassten Produkte entstanden wären.

Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns oder an (hier sind gegebenenfalls der Name und die Anschrift der von Ihnen zur Entgegennahme der Ware ermächtigten Person einzufügen) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

  1. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
  2. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

– Ende der Widerrufsbelehrung –

  1.  Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
    1. zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die auf persönlichen Bedürfnissen des Verbrauchers zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
    2. zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern Sie die gelieferten Datenträger entsiegelt haben.
$ 12 Urheberrechte und andere gewerbliche Schutzrechte
  1. Die von uns zur Verfügung gestellten Informationen und sonstigen Inhalte sind unser Eigentum bzw. Eigentum von Personen, die uns eine entsprechende Lizenz gewährt haben. Wir gewähren Ihnen das beschränkte, nicht übertragbare, nicht unterlizenzierbare, auf Ihre Person beschränkte, nicht ausschließliche, widerrufbare Recht zur Nutzung unserer Website in Übereinstimmung mit diesen AGB.
  2. Die auf unserer Website veröffentlichten Informationen und sonstigen Inhalte unterliegen dem deutschen Urheber- und Leistungsschutzrecht. Jede vom deutschen Urheber- und Leistungsschutzrecht nicht zugelassene Verwertung bedarf unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung bzw. Wiedergabe von Inhalten oder ganzen Seiten.
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§ 13 Datenschutzhinweis

Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ist für uns ein wichtiges Anliegen. Nähere Informationen entnehmen Sie bitte unseren datenschutzrechtlichen Hinweisen abrufbar unter https://www.herzogs-harsewinkel.de/datenschutzerklaerung/.

§ 14 Schlussbestimmungen
  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die zwingenden Vorschriften des Verbraucherschutzrechtes, in dem die Verbraucher ihren Wohnsitz haben, bleiben hiervon unberührt.
  2. Wenn Sie Kaufmann sind und Ihren Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland haben, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers (Herzogs). Im Übrigen gelten für örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.
  3. Streitbeilegung: Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr . Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht bereit.
  4. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so wird hierdurch die Geltung der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken. Beruht die Ungültigkeit auf einer Leistungs- oder Zeitbestimmung, so tritt an ihre Stelle das gesetzlich zulässige Maß.